TTIP: Gabriels Verwirrspiel geht weiter

Sigmar Gabriels Schlingerkurs beim Thema TTIP geht weiter. Neueste Ankündigung: Der Beschluss, den die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften getroffen hat, gilt wieder. Während Gabriel diesen noch vor einigen Wochen im Bundestag quasi als obsolte darstellte, sind die roten Linien jetzt wieder von Bedeutung für den Minister. Diesen Zick-Zack-Kurs habe ich kritisiert: Gabriel muss endlich eine klare Haltung finden und seinen Worten Taten folgen lassen. 

Gabriels Verwirrspiel und meine Kritik daran wurden vom Donaukurier, Neues Deutschland und der Tiroler Tageszeitung aufgegriffen: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge erklärte dazu am Samstag: „Gabriels Verwirrspiel geht in die nächste Runde.“ Der SPD-Politiker habe die rote Linie schon einmal versprochen und sei dann kürzlich im Bundestag zurückgerudert. „Gabriel muss jetzt liefern, wenn das Versprechen diesmal glaubwürdiger sein soll“, forderte Dröge.“

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