Grüne Bundestagsabgeordnete aus Köln


Die Corona-Krise dauert an

Zur Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute, der zufolge die Corona-Krise die deutsche Wirtschaft stärker trifft als bislang angenommen, erklären Anja Hajduk, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Katharina Dröge, Sprecherin für Wirtschaftspolitik:

Die Gemeinschaftsdiagnose und die steigenden Infektionszahlen bestätigen: Die Krise wird uns noch länger begleiten. Je länger sie andauert, desto mehr müssen wir überprüfen, ob die bestehenden Hilfsinstrumente wirksam sind. Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt verlängert werden.

Darüber hinaus brauchen wir ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm, das die Wirtschaft wieder in Schwung bringt und zugleich ökologische Impulse setzt. Die Bundesregierung muss jetzt glaubhaft in die Zukunft investieren, damit auch die Unternehmen ihre Zurückhaltung bei den Investitionen aufgeben. Dabei darf sie nicht das Alte konservieren, sondern muss jetzt den Grundstein für eine klimaverträgliche Wirtschaft legen. Entscheidend sind deshalb Investitionen in Klimaschutz, in Digitalisierung und in die Krisenfestigkeit unserer Gesellschaft.

Kurzfristig muss es jetzt darum gehen, die besonders betroffenen Branchen gezielt zu unterstützen. Die Überbrückungshilfen müssen jetzt so angepasst werden, dass die besonders betroffenen Unternehmen und Soloselbstständige sie endlich nutzen können. Wir fordern die Bundesregierung daher noch einmal auf, auch ein Existenzgeld zur Deckung der Lebenshaltungskosten aus diesen Hilfen zu ermöglichen. Gerade für die Veranstaltungs- und Kulturwirtschaft oder den Tourismus wäre das oft überlebensnotwendig.