Grüne Bundestagsabgeordnete aus Köln


Katharina trifft alternative Nobelpreisträgerin

Am vergangenen Mittwoch traf Katharina auf Einladung der Heinrich Böll Stiftung die Trägerin des alternativen Nobelpreises, die Kandadierin Maude Barlow, sowie die US-amerikanische Agrarexpertin Shefali Sharma. Unter dem Titel „Gegen TTIP und CETA – Möglichkeiten und Grenzen der Einmischung auf beiden Seiten des Atlantiks“ entstand vor etwa 100 Gästen eine lebendige Diskussion über die Probleme mit den geplanten Handelsabkommen und den möglichen Protest dagegen.

Maude Barlow sprach vor allem von den Erfahrungen mit bestehenden Freihandelsabkommen in Kanada. Vor allem die unter NAFTA eingeführten privaten Schiedsgerichte hätten dazu geführt, dass Kanada das Land ist, das am meisten vor solchen Gerichten verklagt wird. Sie warnte davor, die Schiedsgerichte mit CETA und TTIP noch mehr auszuweiten. Maude machte den ZuhörerInnen aber auch Mut und berichtete von erfolgreichen Auseinandersetzungen in der internationalen Handelspolitik in der Vergangenheit.

Katharina ergänzte Maudes Ausführungen vor allem um die Perspektive einer Parlamentarierin, die zwar viel über die Verhandlungen erfahren kann, dabei aber immer wieder durch die bestehende Intransparenz ausgebremst wird. So sind zwar die Positionen der EU-Kommission einsehbar, nicht aber die der US-Seite und insbesondere auch nicht die sogenannten konsolidierten Texte, also in Textform gegossene Kompromisse beider Seiten. Insgesamt kritisierte Katharina, dass nach wie vor viel zu viel unklar und vor der Öffentlichkeit verborgen bliebe. Sie erwähnte aber auch den lebendigen und gesellschaftlich sehr tief verankerten Protest gegen die Pläne, der für ihre parlamentarische Arbeit eine enorme Hilfe darstelle.

Shefali Sharma berichtete über die aktuelle Situation in den USA und die dortige Auseinandersetzung um die sogenannte „Trade Promotion Authority“. Sie warnte davor, dass damit komplexe Abkommen wie TPP oder TTIP durch den US-Kongress gewunken würden, ohne dass darauf noch Einfluss genommen werden könne. Gleichzeitig zeigte sie sich zuversichtlich und verwies auf die breite Koalition an KritikerInnen, die die Trade Promotion Authority mit guten Argumenten ablehnen.

In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum zeigten die Gäste großes Interesse und stellten viele Fragen zu TTIP, CETA & Co. Die dabei entstehenden Gespräche wurden im Anschluss bei einem kleinen Empfang fortgeführt.

Die Böll Stiftung hat einen Bericht sowie einen Videomitschnitt der Diskussion auf ihre Seite gestellt, der hier nachgelesen werden kann.