Grüne Bundestagsabgeordnete aus Köln


Hilfen für betroffene Branchen schnell ändern!

Katharina hat heute Wirtschaftsminister Altmaier damit konfrontiert, dass bei einem Lockdown für bestimmte Branchen im Novemeber, wie die Kulturbetriebe und die Gastronomie, auch dementsprechende Überbrückungshilfen braucht. Deshalb müssen diese jetzt angepasst und geändert werden, nicht erst - wie geplant - im Januar. Katharinas Frage im Wortlaut:

"Herr Minister, wenn heute angekündigt werden sollte, dass es für bestimmte Branchen noch einmal für einige Wochen zu Schließungen kommen wird, dann erwarte ich vom Wirtschaftsminister, dass er zeitgleich kommuniziert, wie man diesen Branchen kurzfristig hilft. Wir haben heute im Wirtschaftsausschuss erfahren, dass mögliche Änderungen an den Hilfen, wie zum Beispiel an den Überbrückungshilfen, erst Anfang Januar wirken sollen. Aus meiner Sicht ist das fatal. Deswegen noch mal die Frage – Sie haben damit die Möglichkeit, das klarzustellen –: Werden die Hilfen für die Betriebe jetzt geändert und Anpassungen jetzt wirksam? Und geht es dabei dann nicht nur um Kredite, sondern auch um Zuschüsse auch für größere Betriebe? Der zweite Punkt betrifft das Thema Unternehmerlohn. Wir, die Grünen-Bundestagsfraktion, haben das seit März immer wieder ins Parlament eingebracht. Sie sagen: Irgendwann wird das kommen. – Für die Soloselbstständigen wird es jetzt, wenn es noch mal zu Betriebsschließungen kommt, echt knapp. Sie brauchen ein Licht am Ende des Tunnels. Deswegen die Frage: Wird jetzt auch rückwirkend ein Unternehmerlohn für Soloselbstständige ausgezahlt? Sie schulden den Leuten jetzt einfach, dass es in diesen Fragen Klarheit gibt."

Hier könnt ihr das Video mit der Antwort von Minister Altmaier anschauen.