Welche Auswirkungen können die Abkommen CETA und TTIP auf das Deutsche Gesunddheitsewesen haben? Diese Fragen richte ich zusammen mit Maria Klein-Schmeik und anderen Abgeordneten an die Bundesregierung in unserer Anfrage Mögliche Auswirkungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA auf das Gesundheitswesen in Deutschland – 18/5620.
Verschiedene Verbände von Gesundheitsberufen in Deutschland haben in einer Erklärung vor möglichen Auswirkungen des von der Europäischen Union (EU) mit den USA verhandelten Freihandelsabkommens TTIP und des von der EU mit Kanada ausgehandelten Abkommens CETA auf das deutsche Gesundheitswesen gewarnt. Durch Freihandelsabkommen dürften die Behandlungsqualität, der schnelle Zugang zur Gesundheitsversorgung und der Patientenschutz in Deutschland und der EU nicht beeinträchtigt werden, heißt es in einer Erklärung der Präsidenten und Vorsitzenden der Heilberufe von Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, der Bundeszahnärztekammer, der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Vorstands der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung vom 19. Mai 2015.
In der Tat ist bislang unklar, welche Auwirkungen die Abkommen auf unser Gesundheitssystem haben könnten. Um hier Aufklärung zu betreiben, haben wir einen Katalog von insgesamt 24 Fragen an die Bundesregierung gestellt. Gerade weil es in unserem Gesundheitssystem an einigen Stellen knirscht, Stichwort Zwei-Klassen-Medizin, darf die Gestaltungsmöglichkeit des Bundes durch die Abkommen nicht eingeschränkt werden.