- Deutscher Bundestag
Liebe Freund*innen, sehr geehrte Damen und Herren,
2016 war ein Jahr, das uns politisch erschüttert hat. Eine Mehrheit der britischen Bürger*innen hat im Juni dafür gestimmt, dass Großbritannien die Europäische Union verlässt. In der Türkei scheiterte im Juli ein Putschversuch gegen die Regierung. In der Folge leitete Präsident Erdogan eine Welle an Repressionen gegen die eigene Bevölkerung ein, oppositionelle Politiker und kritische Journalisten wurden verhaftet und Richter und Staatsanwälte aus dem Staatsdienst entlassen. Mit Donald Trump wurde im November ein Mann zum 45. Präsidenten der USA gewählt, der eine offen fremdenfeindliche und frauenfeindliche Politik vertritt, der den Klimawandel leugnet und außenpolitisch als unberechenbar gilt. Der grausame Krieg in Syrien, der bis heute hunderttausende Todesopfer gefordert hat, geht unvermindert weiter. Und nun, kurz vor Weihnachten, erschüttert ein Terroranschlag Berlin.
Trotzdem war 2016 kein Jahr, das uns politisch entmutigen sollte. Die Österreicher haben mit der Wahl von Alexander Van der Bellen bewiesen, wie Demokratien sich einem drohenden Rechtsruck entgegen stellen können. Und auch hier in Deutschland haben viele Menschen täglich, in ihrem Alltag gezeigt, dass sie sich weder durch rechte Hetze noch durch Terroranschläge beeindrucken lassen, sondern mehr denn je, gerade jetzt, politisch Verantwortung übernehmen wollen: in Parteien, in ihrem Engagement für geflüchtete Menschen, oder einfach indem sie ihren Unmut gegen AfD und Co. zur Demo auf die Straße tragen.
2017 wird es darauf ankommen, dass wir uns gemeinsam für eine offene, tolerante und gerechte Gesellschaft einsetzen. Für eine Politik, die Minderheiten schützt und ihre Rechte stärkt. Eine Politik, die sich dafür einsetzt, dass alle die gleichen Möglichkeiten bekommen. Und die auf Solidarität und Menschlichkeit beruht. Darum wird es bei der kommenden Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen gehen. Und dafür werden wir Grünen und werde auch ich persönlich im nächsten Jahr weiter kämpfen.
Zum Abschluss dieses Jahres möchte ich auch die Chance nutzen, mich bei Ihnen für die Zusammenarbeit, den guten politischen Austausch und die vielen inhaltlichen Anregungen zu bedanken. Und ich möchte Ihnen, Ihren Freunden und Familien eine entspannte und friedliche Weihnachtszeit und ein glückliches und gesundes neues Jahr wünschen!
Mit besten Grüßen
Ihre Katharina Dröge