Katharina Dröge unterstützt Anträge auf Fortsetzung der Beteiligung Deutschlands an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) und der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS)
Am heutigen Sitzungstag stimmte der Bundestag neben einer Vielzahl von Anträgen auch über die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an den UN-Missionen UNAMID und UNMISS ab. Beiden Anträgen stimmte die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN einstimmig zu. Die Mandatsverlängerungen laufen jeweils zum 31. Dezember 2014 aus. Die Mission UNMISS wurde im Anschluss an die Gründung des Staates Südsudan im Jahr 2011 ins Leben gerufen und zielt vor allem darauf ab, dem jungen Staat in einer wirtschaftlich und politisch instabilen Phase Stabilität zu geben.
Die Sicherheit der Menschen im Südsudan und die Stärkung des Rechtsstaates bleiben große Herausforderungen für das Land, vor allem mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen im Jahr 2015. Trotzdem sind Fortschritte erkennbar, welche unmittelbar auf die Arbeit von UNMISS zurückzuführen sind. So beginnt die Wirtschaft des Landes langsam, sich zu erholen – ein Aspekt, der im Zentrum der Arbeit von UNMISS steht und stehen wird. Die Verbesserung der Sicherheitslage und der humanitären Situation bleiben enorme Herausforderungen, zu denen Deutschland mit einer Beteiligung von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der Friedensmission (aktuell 19) einen effektiven Beitrag zu den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Befriedung in Südsudan leisten kann.
Bei UNAMID handelt es sich um eine gemeinsame Mission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union, an der sich Deutschland seit ihrem Beginn im Jahr 2007 beteiligt. Mit der Resolution 2113 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juli dieses Jahres das UNAMID Mandat bis zum 31. August 2014 verlängert. Mit einer weiteren Verlängerung wird gerechnet. Da die Sicherheitslage in Darfur nach wie vor prekär ist, muss UNAMID weiterhin als unverzichtbarer Bestandteil der Bemühungen um eine nachhaltige Verbesserung der Sicherheitslage angesehen werden. Der Konflikt zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen bleibt ungelöst, Kämpfe flammen immer wieder auf. Auch die Zivilbevölkerung bleibt gefährdet und ist oft gezwungen zu fliehen. Damit die Ziele der Doha-Runde erreicht und diese Missstände abgestellt werden können bedarf es eines verbindlichen Engagements der internationalen Gemeinschaft. Deutschland wird sich deshalb auch in 2014 mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an UNAMID beteiligen.
Mehr Informationen zu UNAMID und UNMISS findest du direkt bei den Vereinten Nationen oder auf der Seite der grünen Bundestagsfraktion .