Danke für diesen guten Landesparteirat am vergangenen Wochenende in Herne, liebe Grüne in NRW.
Deutschland braucht eine sozial gerechte Transformation hin zur Klimaneutralität. Wir sind bereit, die vielen notwendigen Reformen anzugehen. Mit uns in der Regierung – sowohl im Bund als auch in NRW – wird dieser Wandel gelingen.
NRW ist in diesem Jahr Spitze bei der Genehmigung von Windrädern. Ein großer Grüner Erfolg für Mona Neubaur.
Im Bund haben wir im vergangen Jahr mit verschiedenen Reformen das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren seit Jahrzehnten beschlossen. Schön, dass es an vielen Stellen in Deutschland jetzt Wirkung zeigt.
Der Atomausstieg in Deutschland ist endlich vollzogen, das Ende einer viel zu teuren und gefährlichen Energie besiegelt. Das ist etwas, wofür wir Grüne seit über 40 Jahren gekämpft haben, das ist unser Erfolg. Gleichzeitig blockiert die Atomenergie endlich nicht mehr den Ausbau der Erneuerbaren.
Mit dem Gebäude-Energie-Gesetz hat der Koalitionsausschuss eines der wichtigsten Gesetze für den Klimaschutz bestätigt. Der Sektor Bauen & Wohnen ist aktuell für ein Drittel aller CO2-Emissionen verantwortlich. Mit dem Ausstieg aus dem fossilen Heizen gehen wir die soziale Wärmewende an. Die künftig für sichere bezahlbare Wärme sorgt. Und wir Grünen stehen dafür, dass alle, die es brauchen, beim Umstieg auf klimaneutrale Wärme finanziell unterstützt werden.
Bei der Verkehrswende haben wir in diesem Jahr wichtige Meilensteine erreicht: das Aus des fossilen Verbrenners ist beschlossen, die Erhöhung der LKW-Maut wird massiv den Ausbau der Schiene unterstützen, das 49-Euro-Ticket ist eine Revolution für den ÖPNV und eine große Entlastung für Millionen Menschen.
Natürlich müssen wir insbesondere im Verkehrssektor beim Klimaschutz weiter vorankommen. Dafür kämpfen wir Grünen auf allen Ebenen.
Vielen Dank an Yazgülü Zeybek, Tim Achtermeyer und den gesamten Landesvorstand der Grünen in NRW für einen gelungenen Landesparteirat 2023, den regen Austausch und die vielen guten Ideen für unser Land!