Ich finde es schwer auszuhalten gerade von so vielen Künstlern, Soloselbstständigen, Veranstaltern und Gastronomen zu hören, die Angst um ihre Existenz haben, weil die Bundesregierung sie in dieser Krise nicht ausreichend unterstützt. Als Wirtschaftspolitikerin weiß ich nämlich, dass es durchaus Mittel und Wege gäbe, um die Betroffenen auf eine sinnvolle Art zu unterstützen und ihnen eine Perspektive zu geben. Das Chaos, das die Bundesregierung diesen Herbst verursacht und die Planlosigkeit, die sie an den Tag gelegt hat, ist wirklich enttäuschend. Man müsste doch meinen, dass jeder die Regel kennt: Nach dem Sommer kommt der Herbst. Und alle Experten haben im Herbst vor dieser zweiten Welle gewarnt. Die Regierung hätte sich auf den Lockdown vorbereiten und alle Kritik an bestehenden Hilfsprogrammen ernst nehmen müssen und sie dementsprechend anpassen. Kaum zu glauben auch, dass sie aus ihren Fehlern nicht lernt und mit Blick auf den Dezember schon wieder keine verlässlichen Zusagen gibt oder überhaupt einen Plan zu haben scheint.
Wir brauchen jetzt eine Überarbeitung der Überbrückungshilfen, eine echte Existenzsicherung und ganz wichtig auch einen klaren und bundeseinheitlichen Stufenplan, der klar definiert, welche Hilfen bei möglichen weiteren (regionalen) Lockdowns greifen. Die Bundesregierung muss sich endlich bewegen. Denn hier stehen Existenzen auf dem Spiel!
Die ganze Rede könnt ihr hier nachlesen.