Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Vielfalt liegen mir am Herzen. Dazu gehört unter anderem die gezielte Bekämpfung von Armut, Diskriminierung und prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen.

11.08.2016

Gabriel hat sich vergaloppiert

Sigmar Gabriel hat mit seiner Ministererlaubnis den Wettbewerb geschädigt und den Arbeitnehmer*innen bei Edeka und Kaiser’s/Tengelmann einen Bärendienst erwiesen. Deshalb [...]

03.08.2016

Fernbusmarkt: Wettbewerb ade

Zur Fusion von Flixbus und Postbus erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Matthias Gastel, Mitglied im Verkehrsausschuss:   „Die [...]

22.06.2016

Jahresbericht BKartA: Fairer Wettbewerb statt Monopole

Zum Jahresbericht 2015 des Bundeskartellamts erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Es ist Aufgabe der Politik, dem Kartellamt das richtige [...]

17.06.2016

Vectoring Entwurf zurückgezogen: Notbremse der Bundesnetzagentur

Anlässlich der Ankündigung der Bundesnetzagentur, ihren Entscheidungsentwurf zum Vectoring-Einsatz im Nahbereich bei der EU-Kommission zurückzuziehen, erklären Katharina Dröge, Sprecherin für [...]

28.05.2016

Entschädigung für langsames Internet

„Bei uns mit bis zu ultraschnellem 100 Mbit/s surfen“ Damit werben Internetanbieter gerne. Der Haken an der Sache sind allerdings [...]

23.05.2016

Geburtshilfe: Auf den Anfang kommt es an!

Nicht erst seit der Diskussion über den Versicherungsschutz von Hebammen wissen wir Grünen die Arbeit der Frauen zu schätzen, die [...]

18.05.2016

Empfehlungen der Kommission ernst nehmen

Zu den am 18. Mai 2016 von der EU-Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters vorgelegten länderspezifischen Empfehlungen erklären Katharina Dröge, Sprecherin [...]

11.05.2016

Vectoring: Signal aus Brüssel richtig und wichtig

Zur Entscheidung der EU-Kommission, ein wettbewerbliches Prüfverfahren gegen den Vectoring Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur einzuleiten, erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Tabea [...]

11.04.2016

Ministererlaubnis: Gabriel liegt falsch

Warum Gabriels Entscheidung falsch ist Das Gezerre um die Tengelmann-Übernahme zeigt: Das Wettbewerbsrecht gehört reformiert. Der Supermarktkonzern Edeka darf seinen [...]