Wirtschaft
Ich setze mich dafür ein, dass unsere Wirtschaft fairer, vielfältiger und krisensicher wird. Dazu gehört der klimaneutrale Umbau der Wirtschaft, der zukunftsfähige Jobs und einen nachhaltigen Wohlstand schafft. Eine gerechte Globalisierung erfordert faire Handelsverträge und für lebendigen Wettbewerb braucht es transparente Spielregeln für alle.
Fernbusmarkt: Wettbewerb ade
Zur Fusion von Flixbus und Postbus erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Matthias Gastel, Mitglied im Verkehrsausschuss: „Die [...]
Ministererlaubnis: Gabriel muss reinen Tisch machen!
Dass Gabriels Entscheidung für eine Ministererlaubnis für die Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann ein Riesenfehler war, habe ich bereits [...]
TTIP: Bundesregierung setzt auf Geheimnistuerei
Anstatt auf Transparenz setzt die Bundesregierung bei TTIP weiterhin auf Geheimniskrämerei. Das ist das traurige Ergebnis einer Kleinen Anfrage zu [...]
Vectoring: Mangelhafte Regulierung kommt
Anlässlich der Entscheidung der Europäischen Kommission den Maßnahmenentwurf der Bundesnetzagentur zum Thema Vectoring anzunehmen erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik und [...]
EDEKA: Gabriel muss rasch aufklären
Über die gerichtlich verbotene Ministererlaubnis im Fall EDEKA/Kaiser’s Tengelmann berichtet auch die Rheinische Post. Ihr gegenüber habe ich mich zu [...]
Grüne MdB reichen Stellungnahme zur Netzneutralität ein
Die Netztneutralität ist in Europa eigentlich gesichert. Eigentlich müssen alle Daten im Netz von den Telekommunikationsanbietern wie Telekom und Vodafone [...]
Gabriel wegen Ministererlaubnis in Bedrängnis
Die Ministererlaubis, die Sigmar Gabriel im Fall EDEKA und Kaiser’s/Tengelmann erteilt hat, wurde gerichtlich gestoppt. Gabriels Glaubwürdigkeit ist damit erschüttert. [...]