Wirtschaft

Ich setze mich dafür ein, dass unsere Wirtschaft fairer, vielfältiger und krisensicher wird. Dazu gehört der klimaneutrale Umbau der Wirtschaft, der zukunftsfähige Jobs und einen nachhaltigen Wohlstand schafft. Eine gerechte Globalisierung erfordert faire Handelsverträge und für lebendigen Wettbewerb braucht es transparente Spielregeln für alle.

11.04.2016

Ministererlaubnis: Gabriel liegt falsch

Warum Gabriels Entscheidung falsch ist Das Gezerre um die Tengelmann-Übernahme zeigt: Das Wettbewerbsrecht gehört reformiert. Der Supermarktkonzern Edeka darf seinen [...]

07.04.2016

BNetzA beschädigt den Wettbewerb in Deutschland

Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur beim Thema Vectoring erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Was [...]

17.03.2016

Fusion Edeka-Tengelmann: Gabriel ignoriert alle Bedenken

Zur heutigen Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel für die Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann erklären Kerstin Andreae, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und [...]

17.03.2016

Klageprivilegien: Gabriel verweigert Änderungen

Die Bundesregierung hält an Klageprivilegien für Konzerne in internationalen Handelsverträgen fest. Das ist das traurige Ergebnis meiner Kleinen Anfrage zu [...]

17.03.2016

Unser Fachgespräch: China & der Status der Marktwirtschaft

Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?“ Diese abstrakt klingende Frage, die aber enorme wirtschaftliche Auswirkungen auch Deutschland und Europa [...]

11.03.2016

Klageprivilegien in CETA: Unnötig und gefährlich

Auch wenn die Bundesregierung und die EU-Kommission es anders verkaufen wollen: Die in CETA enthaltenen Klageprivilegien sind nicht nur unnötig, [...]

10.03.2016

Presseschau: Facebook unter Druck

Facebook ist unter Druck durch das Bundeskartellamt. Die Wettbewerbshüter verdächtigen das Online-Netzwerk, seine mögliche marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Nutzer*innen müssen in [...]

02.03.2016

Presseschau: TTIP hoch umstritten

TTIP ist nicht nur bei den Grünen unbeliebt, auch in der Presse kommt das geplante Abkommen zwischen den USA und [...]

02.03.2016

Facebook – Bundesregierung muss Samthandschuhe endlich ausziehen

Zur Eröffnung eines Verfahrens wegen Verdachts auf Marktmachtmissbrauch gegen Facebook durch das Bundeskartellamt erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und [...]