Netzpolitik

15.11.2019

Altmaiers Unternehmenssteuerreform ist der falsche Weg

Zu den Vorschlägen von Peter Altmaier für Unternehmenssteuersenkungen erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wirtschaftspolitik und Dr. Danyal Bayaz, Leiter Wirtschaftsbeirat [...]

07.10.2019

Marktmacht der großen Digitalkonzerne wirksam begrenzen

Zur geplanten Novellierung des Wettbewerbsrechts erklärt Katharina Dröge, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Wettbewerbspolitik und Handelspolitik: Nach langem Zögern will Altmaier das Wettbewerbsrecht [...]

18.09.2019

Amazon missbraucht Doppelrolle als Marktplatz und Händler

Zu Berichten über fragwürdigen Änderungen am Such-Algorithmus von Amazon erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik:   Zum wiederholten Male zeigen [...]

26.11.2018

5G: Bundesregierung verpasst Ausfahrt in Richtung digitaler Zukunft

Anlässlich der Entscheidung über die Vergaberegelungen für die Frequenzen des Mobilfunkstandards 5G im Beirat der Bundesnetzagentur (BNetzA) erklären Katharina Dröge, [...]

18.07.2016

Grüne MdB reichen Stellungnahme zur Netzneutralität ein

Die Netztneutralität ist in Europa eigentlich gesichert. Eigentlich müssen alle Daten im Netz von den Telekommunikationsanbietern wie Telekom und Vodafone [...]

28.01.2016

Regierung auf dem Weg in die Vergangenheit

Wenn ich es nur oft genug sage, glaube ich selber dran – unter diesem Motto lässt sich die Rede von [...]

23.11.2015

Vectoring: Weiterhin Gefährdung des Wettbewerbs

Anlässlich des heute im Beirat der Bundesnetzagentur veröffentlichten Konsultationsentwurfs für eine Regulierungsverfügung zum Antrag der Telekom auf exklusives Vectoring im [...]

01.07.2015

Netzneutralität garantieren – 18/5382

Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller Daten im Internet, ist einer der zentralen Pfeiler für ein freies Internet. Nur wenn sie [...]