Die Volksabstimmung in Griechenland steht unmittelbar bevor. Diesen Sonntag sind die Griechinnen und Griechen aufgerufen, über die Forderungen der Gläubiger abzustimmen. Dabei geht es um sehr viel. Auf dem Wahlzettel steht offiziell „nur“ das letzte EU-Angebot . Diese setzt weiterhin vor allem auf Sparen, statt eine nachhaltige Lösung für Griechenland zu bieten. Doch eigentlich geht es bei der Volksabstimmung um die Zukunft Griechenlands und des Euros. Der Tagesspiegel hat dazu heute einen umfangreichen Artikel veröffentlicht, in dem er die möglichen Konsequenzen der Abstimmung beleuchtet.
Weder ein Ja noch ein Nein bei der Abstimmung sind wirklich wünschenswert. Bei einem Ja würden die Griechen mit weiteren Sparmaßnahmen belastet, bei einem Nein würde der Grexit wahrscheinlicher. Was Griechenland jetzt aber eigentlich bräuchte, ist ein umfassendes Strukturprogramm und ein klares Bekenntnis der anderen Eurostaaten zu Griechenland und zum Euro. Doch darüber können die Griechen nicht abstimmen.
Zur Abstimmung wurde auch aus jeder Fraktion ein MdB gefragt, wie er oder sie abstimmen würde. Meine Antwort:
„Gerade jetzt müsste alles getan werden, damit Griechenland im Euro bleibt und zugleich echte wirtschaftliche Perspektiven kriegt: mit Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft, Umstrukturierung der Schulden, Strukturreformen. Doch darüber können die Griechen nicht abstimmen – das ist der Fehler und die Schuld aller, die gerade in Europa Verantwortung tragen. Als Griechin würde ich aus Angst vor dem Grexit wohl mit Ja stimmen – und damit gegen meine inhaltliche Überzeugung.“