CETA
CETA: Bundesregierung bricht ihre Versprechen
Zu CETA haben Sigmar Gabriel und die SPD noch vor wenigen Wochen großspurig Verbesserungen angekündigt. Inzwischen ist klar: Ihre Erklärungen [...]
CETA: Nicht nur vertagen, sondern stoppen
Zur Entscheidung des Handelsministerrates, vorerst nicht über das CETA-Abkommen abzustimmen erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Es ist zwar erfreulich, [...]
CETA: Gabriels Zusatzerklärung reine Luftnummer
Um große Ankündigungen war Sigmar Gabriel nicht verlegen. Angesichts der massiven Kritik an CETA kündigte er nach dem SPD-Konvent an, [...]
CETA-Erklärung – Sand in die Augen der Öffentlichkeit
Zum geleakten Entwurf der Interpretationserklärung zu CETA erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: [...]
Grüne sagen NEIN zu CETA
Wir lehnen CETA ab. CETA ist ein gefährliches Abkommen. CETA steht für eine Politik, die hart erkämpfte Standards bedroht und [...]
CETA bleibt ein schlechtes Abkommen
Der Bundestag hat heute über CETA abgestimmt. Wenig überraschend waren die Union und die SPD für das Abkommen. Leider. Denn [...]
CETA: Gabriels grundfalsche Entscheidung
Zur Entscheidung des SPD-Konvents, dem Leitantrag des SPD-Parteivorstands zu CETA mehrheitlich zuzustimmen erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Sigmar [...]