Klageprivilegien
JEFTA: Unbeirrt in die falsche Richtung
Zur heutigen Einigung der EU-Kommission und Japan zum Handelsabkommen JEFTA erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katharina Dröge MdB: Hunderttausende [...]
Klageprivilegien in CETA: Unnötig und gefährlich
Auch wenn die Bundesregierung und die EU-Kommission es anders verkaufen wollen: Die in CETA enthaltenen Klageprivilegien sind nicht nur unnötig, [...]
Schiedsgerichte in TTIP & CETA: Kommission muss endlich umdenken
Zur 12. Verhandlungsrunde des Handelsabkommens TTIP in Brüssel erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Monatelang lagen die Verhandlungen zu den Schiedsgerichten [...]
TTIP und CETA: Die Regierung spielt verstecken
CDU/CSU und SPD machen die Augen zu und spielen blinde Kuh: wenn sie die Probleme in CETA nicht sehen, sieht [...]
CETA und TTIP: Gefahr für unser Gesundheitswesen?
Welche Auswirkungen können die Abkommen CETA und TTIP auf das Deutsche Gesunddheitsewesen haben? Diese Fragen richte ich zusammen mit Maria [...]
Grüne NRW gegen TTIP & Co.
Auf der Landesdelegiertenversammlung am vergangenen Wochenende haben die Delegierten mit großer Mehrheit den Antrag „Für fairen Handel in NRW, Deutschland [...]
Schiedsgerichte: Gabriel weicht aus
Das Konzept der Bundesregierung bei CETA und TTIP bleibt unklar. Auf die Frage, warum die Bundesregierung es nicht schafft, sich [...]